Baurechtskoordination

Kleinregion initiiert NÖ-weites Pilotprojekt "Bauamtskooperation"

Regelmäßiger Erfahrungsaustausch im Verwaltungsbereich ist ein Fixpunkt der interkommunalen Zusammenarbeit in der Kleinregion Waldviertler StadtLand. Ein Thema, das bei den Amtsleiterrunden immer wieder für spannende Diskussionen sorgte, ist das Baurecht. Hatte sich doch in der Praxis herausgestellt, dass Bauverfahren eine sehr komplexe Materie sind und Problemstellungen von Sachverständigen, Planverfassern und den Baubehörden in den einzelnen Gemeinden oftmals unterschiedlich beurteilt bzw. gehandhabt werden. Durch Anfagen an Bauamtsmitarbeiter, die eigentlich in die Kompetenz der Planverfasser fallen, sowie mangelhafte Einreichunterlagen , die unnötige Zeitverzögerungen und damit verbunden unnötige Kosten für die Bauwerber verursachen, werden Bauverfahren oft verkompliziert – beispielsweise, wenn dadurch die gesetzlich vorgeschriebene Vorprüfung zu einem negativen Ergebnis führt und der Plan zur Verbesserung zurückgestellt werden muss.

Um diesen Problemstellungen entgegen zu wirken, haben sich acht Gemeinden der Kleinregion Waldviertler Stadtland unter Federführung der Stadtgemeinde Schrems dazu entschlossen das Pilotprojekt Baurechtskoordination ins Leben zu rufen. Während der Pilotprojektphase (1. Mai bis 31. Oktober 2012) wurde die Vorprüfung aller Einreichunterlagen der beteiligten acht Gemeinden von einer zentralen Prüfstelle (Herr Robert Korherr, Stadtgemeinde Schrems) vorgenommen, wodurch die dargestellten Problembereiche noch besser erkennbar wurden. Diese Problemstellungen wurden detailliert aufgearbeitet mit dem Ziel, daraus einen nachhaltigen und dokumentierten Empfehlungskatalog im Rahmen von Baurechtsverfahren zu entwicklen. Weitere Ziele der Kooperation sind die Stärkung des Problembewusstseins sowie die Verbesserung des Fachwissens bei Bürgermeistern und Gemeindebediensteten. Bauverfahren können durch diese Form der Kooperation für die BauwerberInnen schneller, effizienter und kostengünstiger abgewickelt sowie einheitliche Standards in der Qualität der Einreichunterlagen erarbeitet werden. Durch Abstimmungsgespräche mit Sachverständigen, Planern und BauamtsmitarbeiterInnen wurde das Problembewusstsein bei allen Beteiligten geschärft. Die Ergebnisse dieses in NÖ bis dato einzigartigen Pilotsprojekts, das von der Abteilung Gemeinden als Gemeindekooperation zu 100% gefördert wurde, werden in einer Projektstudie dokumentiert. Die Resonanz der beteiligten Gemeinden war durchwegs positiv, weshalb eine Fortsetzung des Projekts von allen Gemeinden begrüßt wird.

Projektteam Bauamtskooperation

Im Bild: Mag. Claudia Trinko, Robert Korherr, Martin Steininger, Obmann Vbgm. Karl Harrer, Christian Schleritzko, MSc (Land NÖ, Abteilung Gemeinden), Peter Nowak, Ing. Josef Pruckner, Thomas Steininger, Gerald Schindl

Die Ausgangssituation: Problembereich Baurecht

Im Rahmen der kleinregionalen Amtsleitertreffen entstand die Idee, sich mit dem Thema Baurecht gemeinsam näher auseinanderzusetzen. „Wir haben festgestellt, dass es sich gerade beim Baurecht um ein schwieriges Kapitel handelt, da der Vollzug in jeder Gemeinde anders gehandhabt wird“, erklärt Mag. Claudia Trinko, Stadtamtsdirektorin von Schrems und Leiterin der Amtsleiterrunde. Um durch eine Vereinheitlichung der Vorgangsweise in den einzelnen Gemeinden das Bürgerservice zu verbessern und gleichzeitig auch die Fachkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhöhen, wurde eine eigene Baurechtsrunde ins Leben gerufen. „Hier geht es sowohl um die Abstimmung mit den Planverfassern als auch um das Herausarbeiten und Standardisieren der wichtigsten Kriterien eines Bauverfahrens“, schildert Trinko. Eine erste große Runde mit den Bauamtsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern sowie den Planverfassern fand bereits vor einiger Zeit statt. Am 24. März 2010 traf man sich im Stadtamt Schrems zur zweiten großen Runde, zu er auch Vertreter der betroffenen Installations- und Rauchfangkehrerbetriebe eingeladen waren, um über die Bedeutung von Heizungen, Solar- und Photovoltaikanlagen im Rahmen von Baurechtsverfahren zu sprechen. Als Referent war Architekt DI Gerhard Macho bei der Baurechtsrunde zu Gast, der über die rechtlichen Grundlagen von Heizungen und Heizräumen informierte. „Das Ziel dieser Baurechtsrunden ist, rechtliche Aspekte zu besprechen und zu einer gemeinsamen, für jeden Bürger transparenten Vorgangsweise zu kommen“ betont Mag. Claudia Trinko.

Baurechtsrunde - Treffen am 24. März 2010

Im Bild die BauamtsmitarbeiterInnen sowie regionale Vertreter regionaler Installateur- und Rauchfangkehrerbetriebe