Kleinregion Waldviertler StadtLand initiiert NÖ-weites Projekt zur Baurechtskoordination

Regelmäßiger Erfahrungsaustausch im Verwaltungsbereich ist ein Fixpunkt der interkommunalen Zusammenarbeit in der Kleinregion Waldviertler StadtLand. Ein Thema, das bei den Amtsleiterrunden immer wieder für spannende Diskussionen sorgte, ist das Baurecht. Hatte sich doch in der Praxis herausgestellt, dass Bauverfahren eine sehr komplexe Materie sind und Problemstellungen von Sachverständigen, Planverfassern und den Baubehörden in den einzelnen Gemeinden oftmals unterschiedlich beurteilt bzw. gehandhabt werden. Durch Anfagen an Bauamtsmitarbeiter, die eigentlich in die Kompetenz der Planverfasser fallen, sowie mangelhafte Einreichunterlagen , die unnötige Zeitverzögerungen und damit verbunden unnötige Kosten für die Bauwerber verursachen, werden Bauverfahren oft verkompliziert – beispielsweise, wenn dadurch die gesetzlich vorgeschriebene Vorprüfung zu einem negativen Ergebnis führt und der Plan zur Verbesserung zurückgestellt werden muss.

Unsere Amtsleiter wollen im Baurechtsbereich verstärkt zusammenarbeiten (Foto: privat)

Um diesen Problemstellungen entgegen zu wirken, haben sich acht Gemeinden der Kleinregion Waldviertler Stadtland unter Federführung der Stadtgemeinde Schrems dazu entschlossen das Pilotprojekt Baurechtskoordination ins Leben zu rufen. Während der Pilotprojektphase (1. Mai bis 31. Oktober 2012) wurde die Vorprüfung aller Einreichunterlagen der beteiligten acht Gemeinden von einer zentralen Prüfstelle (Herr Robert Korherr, Stadtgemeinde Schrems) vorgenommen, wodurch die dargestellten Problembereiche noch besser erkennbar wurden. Diese Problemstellungen wurden detailliert aufgearbeitet mit dem Ziel, daraus einen nachhaltigen und dokumentierten Empfehlungskatalog im Rahmen von Baurechtsverfahren zu entwicklen. Weitere Ziele der Kooperation sind die Stärkung des Problembewusstseins sowie die Verbesserung des Fachwissens bei Bürgermeistern und Gemeindebediensteten. Bauverfahren können durch diese Form der Kooperation für die BauwerberInnen schneller, effizienter und kostengünstiger abgewickelt sowie einheitliche Standards in der Qualität der Einreichunterlagen erarbeitet werden. Durch Abstimmungsgespräche mit Sachverständigen, Planern und BauamtsmitarbeiterInnen wurde das Problembewusstsein bei allen Beteiligten geschärft. Die Ergebnisse dieses in NÖ bis dato einzigartigen Pilotsprojekts, das von der Abteilung Gemeinden als Gemeindekooperation zu 100% gefördert wurde, werden in einer Projektstudie dokumentiert. Die Resonanz der beteiligten Gemeinden war durchwegs positiv, weshalb eine Fortsetzung des Projekts von allen Gemeinden begrüßt wird.

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